Mitgliederförderung: Das „Grundrecht“ jeder Genossenschaft. Geiz, Gier, Kontrollsucht, etc „nagen“ an diesem Fundament! (1)

 

*Förderung in und mit Genossenschaften*

CoopGo-Dialoge - GenoLand-Dialoge

* Journalismus des Kooperativen Wandels*

Hinweis: Die CoopGo-Dialoge und die GenoLand--Dialoge (per Mail, Telefon- o. Video) bieten Impulse zur wirksamen Umsetzung Kooperativer Projekt-Ideen. Alle „Dialoge“ sind kostenfrei, sofern uns die Möglichkeit eingeräumt wird, diese Informationen zur Förderung des Kooperativen Wandels einzusetzen („Hilfen zur Selbsthilfe“). Ausschließlich, um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten, können die Fragen (stilistisch) geringfügig angepasst bzw. gekürzt werden. Danke für Euere/Ihre Hilfe zur Gestaltung einer Kooperations-Gesellschaft.

Die Essenz der Fragen

Ich bin als Journalist in einer „Journalisten.Kooperation“ tätig. Die Themen Genossenschaften, Mitarbeiterbeteiligung, Vermögensverteilung und Kooperationen interessieren mich besonders. … Derzeit bin ich an einer Artikelserie zum Thema: „Genossenschaften und Vermögensverteilung“ tätig. Dazu vergleiche ich auch Deutschland und die EU. Zunächst vorweg folgende Frage: Warum gibt es in Deutschland viel weniger Genossenschaften als in anderen EU-Ländern? … Bei meinen Recherchen bin ich auch auf die Geschäftsidee eines eloquenten Seminaranbieters gestoßen, ein Herr namens Alex Fischer. … Er „schwärmt“ förmlich von Genossenschaften. Für ihn ist es ein „tolles“ Modell für intelligente „Reiche“, um Steuern zu sparen, besonders im Immobilienbereich. Wieso „Reiche und Genossenschaften“, habe ich mich zunächst gefragt, wo doch bisher Genossenschaften eher dazu dienten, sozialen Ausgleich zu schaffen? … Ich habe inzwischen zahlreiche „Fans“ dieser „Neu-Genossenschaftler-Gruppe“ befragt und höre zunehmend von Problemen mit dem Finanzamt. Man will politisch offensichtlich die Mitgliederförderung in der bisher gedachten Art und Weise nicht mehr anerkennen. … Hat sich damit das „Modell Fischer“ erledigt? Also haben sich die Kräfte der „Arme Leute Rechtsform“ (Genossenschaft) doch durchgesetzt? … Schade eigentlich, denn ich erkenne gerade jetzt einen großen Bedarf an Genossenschaften, weil damit in vielen Bereichen, die derzeit vor großen Veränderungen stehen, mögliche Lösungen anbahnen lassen. … Ich möchte gern über die (alte) „Sozial-Genossenschafts-Idee“ hinausgehen und z.B. die zunehmenden Probleme im „Mittelstand“ ansprechen. … Was wäre zu ändern, um für diesen Wirtschaftsbereich die (moderne) Genossenschaft als „Problemlöser“ attraktiv zu machen? Ich habe noch mehr Anregungen, wie z.B. die Bereiche „Mitarbeiter-Beteiligung“, „Vermögensverteilung“ oder Unternehmensnachfolge. Aber auch in anderen (wichtigen) Bereichen sehe ich Genossenschaften als ideales gesamtgesellschaftliches Lösungsmodell. … Uns ist auch unklar, wieso – soweit wir es erkennen - die Genossenschaften als „Welt-Kultur-Erbe“ zu „schützen“ wären. Eher wäre doch das Gegenteil richtig … Wenn Sie erlauben, würden wir gern ein intensives Genossenschafts-Seminar bei Ihnen buchen. Können wir dazu mal separat telefonieren?   Natürlich haben wir uns auch die Informationen von verschiedenen Genossenschaftsverbänden angesehen. Uns fiel auf – spontan gesagt – da wollte man uns die (alten) „Genossenschafts-Klischees“ als „Innovationen“ verkaufen. … Wir betreiben – mit Verlaub gesagt – eher so etwas. das man als „selbstdenkenden Journalismus“ bezeichnen kann. Wir benötigen keine „Geno-PR“, zumal die Entwicklung im Genossenschaftsbereich höchst unerfreulich sind. … Unsere Kollegen in Spanien z.B. antworten dazu grinsend: „Raiffeisen-Europa – Nein Danke“. … Was würdet ihr – ganz spontan gefragt – meinen: ·         Warum hinkt das Genossenschaftswesen in Deutschland so weit hinter der Entwicklung in den meisten anderen EU-Ländern her? …. ·         Warum ruft man im deutschen Genossenschaftswesen permanent nach noch mehr „Staatskontrolle“, obwohl man wirklich keine Erfolge vorzuweisen hat, während es in den anderen Ländern ganz anders läuft: „Weniger Staat, mehr Genossenschaften“ … Haben die Parteien in Deutschland zu wenig Vertrauen in die Selbstverwaltung? …   Fangen wir - wenn ihr mögt – einfach mal mit dem Thema „Perspektiven der Mitgliederförderung in Genossenschaften“ an. …   ·         Kommt dort nun die Zeit der (staatlichen) „Regulierer“? ·         Wird die (genossenschaftliche) Mitgliederförderung demnächst durch die Finanzämter definiert? ·         Wird es – statt genossenschaftlicher Innovationen - eher einen Trend  „zurück in die Zukunft“ in Deutschland geben? ·         Lässt sich überhaupt noch der (genossenschaftliche) „Sonderweg Deutschlands“, also der „EU-Verweigerung“ rechtfertigen? ·         Warum sollte dazu nicht das Bundesverfassungsgericht entscheiden?   Wir wollen Euch nicht in unsere Arbeit „hineinziehen“. …   ·         Aber leider ist der Genossenschafts-Verbände-Sektor nicht wirklich „Interessen-Vertretung“ für Genossenschaften und deren Mitglieder, aber dafür umso „staats-tragender“, wie die aufwändige Lobbyarbeit unschwer zeigt.  … Unsere Kollegen in Frankreich, Italien, Spanien, etc. hatten wohl Recht: ·         Deutschland und Österreich hatten schon immer ihr Problem mit wirklich freien Genossenschaften … PS: ·         Anerkennung: Euere verschiedenen Blogs sind wirklich informativ. Wenn ihr Rück-Fragen habt, gern. Unsere Kontaktdaten haben wir euch per Mail zugesandt. Gern nehmen wir auch euer Angebot für eine Video-Konferenz an. .. ·         Und übrigens: Ist euch das Portal „GenoNachrichten“ bekannt? Die Redakteure machen wirklich eine recht gute Arbeit …

Die Essenz der Antworten

Zunächst „danke“ für Eueren Beitrag. Er lässt Engagement, aber auch noch etwas Missverständnis oder „Lücken“ erkennen. Um das zu „klären“ sind wir ja da. … Ihr könnt entscheiden, was per Mail veröffentlicht oder eher per Video besprochen werden soll. ·         Genau dafür sind die unterschiedlichen „Kommunikationswege“ gedacht … Vorweggesagt: ·         Wir nehmen Euere Herausforderung gern an! Grundsätzlich würden wir gern mittels Video-Konferenz mit Euch zu diesen Themen kommunizieren. Geht das i.O.? … Der wichtigste Grund: ·         Es bedarf jetzt mehr aufgeklärter Journalisten, die erkennen, welche Potentiale Genossenschaften im Rahmen einer Veränderung der Konkurrenz-Gesellschaft bedeuten. Nicht nur die Parteien sind „blind“ für diese Chancen, auch die Genossenschafts-Verbände selbst sind das „Problem“. ·         Warum? Sie „leben“ mit dieser Form „Genossenschaften im Rahmen der Aufsicht und Kontrolle“ recht gut. Denn diese „Staatskontrolle“ bedeutet für sie eine recht einfache Form von „Pfründe-Sicherung“: ·         „Kontroll-Prüfungen“ erfordern recht wenig „Innovationen“. Sie sind sozusagen zu „standardisieren“. Das eigentlich Wichtige: ·         Die Erzeugung von „Mehrwert“ fällt sozusagen weg. … Es werden eher „Zahlen-Friedhöfe“ (Vergangenheitsbezug!) beurteilt. So etwas ließe sich eigentlich leicht „digitalisieren“. Es könnte – wenn in dieser überholten Form - überhaupt notwendig: ·         Erheblich Kosten und Zeit eingespart werden! Aber der  „Qualitätsverlust“? Welchen Qualitätsverlust bitte? ·         Wir wären wirklich darauf gespannt, ihn endlich gezeigt zu bekommen… Das, worum es eigentlich geht, z.B.  „zukunftsfähige Innovationen“ zu gestalten, also sozusagen „Mehrwert“ zu erzeugen, wird bisher beharrlich ignoriert. …. Schauen wird uns an, was Genossenschafts-Verbände – sozusagen die ·         „Spezialisten für „Erfolge in Genossenschaften“  – wirklich zu bieten haben, dann ist das mehr als dürftig. Sie: ·         Reduzieren „Genossenschaft“ auf „Unternehmensform“ (Recht), garniert mit etwas Steuerrecht und dem Versuch, eine – recht oberflächlich  wirkende – allgemeine Betriebswirtschaft, als: ·         „Erfolg in Genossenschaft“ auszugeben. … Zum Recht: ·         Das macht eigentlich jeder Anwalt. Wirklich keine „Kunst“ und kann inzwischen - leicht und kostenlos – von jedem im Internet selbst recherchiert und „heruntergeladen“ werden! Zugegeben, für „Dummies“ gibt es dazu noch ein paar nette „Wackel-Bilderchen“, auf den Homepages der „Profis“ (Verbände) „gratis“ geliefert. Damit glaubt man vermittelt zu haben, was Genossenschaft ist und wie sie funktioniert. … In keiner anderen Rechtsform wird auf solch „pupertärem“ Niveau „Erfolg“ suggeriert. Jeder Unternehmer weiß, dass nach der Gründung erst das eigentliche „Unternehmern“ beginnt. Die vielfältigsten Angebote von Unternehmens-Beratungen zeigen, was die „zentralen Themen für Erfolg“ sind. … Macht doch einfach mal selbst den „Realitäts-Check“ und reicht: ·         Das gleiche, (fiktive) „Geno-Gründungsprojekt“ bei mehreren Verbänden ein und lasst euch dazu beraten. … Vielleicht formuliert ihr dazu noch folgende (besondere) Frage: ·         Wie kann eine Genossenschaft die besonderen Vorteile eines „Kooperations-Unternehmens“ (erfolgsbezogen) zur Wirkung bringen? Es geht dabei schlicht darum: ·         Den KERN eines kooperativen Unternehmens (Teilhaberschaft) zur Wirkung und damit zur (erfolgsbezogenen) Überlegenheit zu bringen. In dies Richtung schauend, beginnt „Genossenschaft“ wirklich „besonders“ zu werden. … Es lohnt sich auch, das Thema „Schüler-Genossenschaften“ anzuschauen. Auch hier weitgehend nur oberflächlich „alter Kram auf Kinder-Hirne“ reduziert. Wer sich die „Kontakt- o. Förderpartner“ ansieht, erkennt, worin das wesentliche Interesse solcher durchaus sinnvollen Projekte liegen könnte: ·         Mittels Schülergenossenschaften potentiell die neuen Geno-Banken-Kunden entstehen zu lassen. …. Dass „Kooperation“ – und dabei geht es ja bei Genossenschaften – viel mehr als nur die Kenntnis von „Struktur-Funktionalität“ bedeutet, bleibt – gewollt oder ungewollt – leichtfertig unthematisiert … Dem Tenor der Überschrift entsprechend, wird gerade im Land deutlich, wie wenig effektiv bzw. innovativ die sog, „Genossenschafts- und Prüfungsverbände“ sind. … Sie sind sogar damit zu „überraschen“, dass derzeit das „Herzstück von Genossenschaften“, also die Mitglieder-Förderung,  dem staatlichen Finanz-System anheim zu fallen droht. Auf der Suche nach neuen „Einnahme-Quellen“ hat derzeit die „Finanz-Bürokratie“ die Vorteile aus der „Mitglieder-Förderung“ als weitere „Steuer-Quelle“ entdeckt (Einkommenssteuer, Umsatzsteuer), obwohl es dazu keine klaren Regelungen in den entsprechenden Gesetzen gibt … Wir wollen euch gern dazu – vorab – einige „Recherche-Hinweise“ geben: ·         Regelung der Mitglieder-Förderung Irgendwie seltsam, dass es zu diesem – sozusagen zentralen Anliegen des Genosenschaftsgsetzes nicht mehr gibt als den Satz: „Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale ode kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (Genossenschaften), erwerben die Rechte einer „eingetragenen Genossenschaft“ nach Ma0gabe dieses Gesetze“. (§1 Abs. 1 GenG). Eigentlich nachvollziehbar (besser voraussehbar), dass es bei einer solchen, eigentlich „diffusen“ Erklärung, mehr Unklarheit“ als „Klarheit“ geben muss. … Die wirklichen Fragen zum Thema „Mitgliederförderung“ sind eigentlich diese: ·         Warum wird das Thema gerade jetzt zum „Stressfall“? ·         Warum auf diesem Wege? ·         Hätten die Genossenschafts-Verbände diese „Schwachstelle“ nicht schon längst erkennen können/müsssen oder haben sie das „Problem“ sogar ggf. bewusst ignoriert? Die Frage sei erlaubt: ·         Wie sieht wirklich die Mitgliederförderung für die ca. 18 Mio. Mitglieder in Genossenschafts-Banken aus? Ein Schelm, wer das so sieht: ·         Für den Bereich Mitgliederförderung in Genossenschaftsbanken ist der „Zugriff“ auf die Mitgliederförderung seitens der „Steuer-Bürokratie“ eigentlich kein Thema. Warum wohl? Ihr ahnt es: ·         Weil dort nicht wirklich „gefördert“ wird. … Unklar bleibt auch: ·         Es gibt „Genossenschafts-Institute“ an mehreren Universitäten. Dort wurde über alles Mögliche „geforscht“, nur – offensichtlich - zum Thema „Mitglieder-Förderung“ scheint es keine wirklich verwertbaren Ergebnisse zu geben. … Wir betonen ausdrücklich, um Missverständnisse auszuschließen: ·         Es gibt einen einzigen(!) Grund, der Rechtfertigung der Rechtsform Genossenschaft und der heißt „Mitglieder-Förderung“! Und genau zu diesem Thema (!): ·         Geben weder Genossenschaftliche Hochschul-Institute noch Genossenschafts-Verbände wirklich Auskunft (!) Das ist etwa so: ·         Der „ADAC“ würde überssehen, dass Autos nur nützlich sind, wenn sie über Treibstoff verfügen … Was bitte rechtfertigt überhaupt solche „Genossenschafts-Institute“ (an Universitäten!) oder die Zwangsmitgliedschaft in Prüfungsverbänden, wenn sie sich um Vieles kümmern, ·         aber nicht um das „Alles Entscheidende“ (den KERN) bei Genossenschaften, sozusagen das „Grundrecht“ des „Systems Genossenschaft“! Alles – aber wirklich alles – so könnte man sagen, ·         beginnt und endet sozusagen bei Genossenschaften mit dieser „Mitgliederförderung“. …. Das könnte sogar (wahrscheinlich) für Genossenschafts-Verbände der einzige Rechtfertigungsgrund sein, ihr „Monopolrecht“ (Zwangsmitgliedschaft) noch etwas länger aufrecht zu erhalten.  … Nun, so wichtig scheint nun diese „Mitgliederförderung“ seitens der Verbände im Genossenschaftswesenn auch nicht gesehen werden, denn: ·         Im Rahmen der „Qualitätssicherung“ von Genossenschaften (zuständig die Wirtschaftsprüferkammer!) spielt das Thema „Mitgliederförderung“ überhaupt keine Rolle (!). Nun, gute Journalisten finden Wege, um hierzu sich selbst Klarheit zu verschaffen – auch sogar im „Lobby-Geflecht“ der „Geno-Verbände“ Ihr solltet der Spur mal nachgehen, warum dies so ist. … Ganz sicher wurde es nicht übersehen! … Und da wagt es ein Mensch mit Namen „Alex Fischer“, das Thema „Mitglieder-Förderung“ in Genossenschaften aufzugreifen und – zugegeben  etwas „burschikos“ anzugehen - und gleich fällt die bisher „seltsam teilnahmslos“ wirkende „Geno-Förder-Fan-Gemeinde“ (alter Art) über ihn her. … Man muss kein „Fan“ dieser Art „Aufweck-Rufe“ sein, aber auch kein oberflächlicher (staatstragender) Gegner werden. Wie wäre es - stattdessen nunmehr endlich: ·         Mit innovativen „Förderzweck-Gestaltungen“ in neue Richtungen?! Welche wären das? ·         Eigentlich Vieles, was in dieser Gesellschaft noch „kooperativ unbearbeitet“ geblieben ist. Das eigentliche „Problem“ ist, dass es erst dieses „Herrn Fischer“ (und seiner Adepten) bedurfte, bis die: ·         „Eingeschlafene“ Geno-Politik- und Geno-Verbände-Gemeinschaft endlich beginnt aufzuwachen. … Wir sehen das „Problem“ Fischer und den staatlichen „Steuerzugriff“ auf die Mitgliederförderung“ keineswegs „problematisch“. Wir sehen es eher: ·         Als „Weckruf“ und Aufforderung zum „förderwirtschaftlich innovativen Handeln“! … Könntet Ihr dieser „Spur“ ggf. folgen wollen? Zugeben, wir könnten damit den „Traditions-Journalismus“ überfordern – oder? … Mal ehrlich: Wieviel Journalisten haben bisher wirklich erkannt (oder erkennen wollen), welche Möglichkeiten sich mittels Genossenschaften und Kooperationen bieten, um wirklich Veränderungen in unserem Land anzubahnen? … Wir ennen dafür nur einige Beispiele: ·         Die sich ständig verschlechternde Gesamt-Vermögnsverteilung im Land ·         Die Entwicklung von mehr „Teilhaberschaft in Unternehmen“ (MiT-Unternehmer) ·         Das „Überleben“ des Mittelstandes (in „Amazon-Zeiten“ ….) ·         Neue (menschenfreundliche) „Öko-Sozial-Strukturen“ (Ernährung, Heilung, Altenpflege, usw. …) ·         Kooperative Forschung und Entwicklung ·         Sonstige Ideen und Lösungen zur Zukunftsfähigkeit (dafür sind fast alle Bereiche denkbar, auch die Bereiche Medien, Energie, Gesundheit Die Grundfrage lautet eigentlich: ·         „Wie kooperativ – also auch wie „genotiv“ – kann, darf, muss, sollte unsere Gesellschafts sein, um sie als (wirklich) zukunftsfähig zu bezeichnen?! … Und: ·         „Wäre es nicht schön, wenn sich die bisherigen „Genossenschafts- oder Prüfungs-Verbände“ (endlich) auf diese Herausforderung einrichten würden?! Der Begriff „Prüfungsverband“ bekäme dann (vielleicht) endlich seine eigentliche/wirklich rechferigende Bedeutung: ·         Genossenschaften zu „messen“ (prüfen), welche Potentiale auf diesem Weg bereits entfaltet sind und ·          welche „Reserven“ noch wo und wie zu „heben“ (entfalten) wären. … Wenn ihr wirklich (journalistisch) diesen Weg – zumindest teilweise – gehen wollt, sind wir gern (auch als „Coach“) an einer „stetigen“ Kooperation interessiert! …. Wir freuen uns auf euere Antwort! CoopGenial – Unser Körper, das kooperative Vorbild …

Redaktion: AG GenoLand-Dialoge im SmartCoop Forschungsinstitut (SCFI) der „ThinkTank“ im Bundesverband MMW (Cooperations- und Genossenschafts-Wirtschaft)  www.bundesverband-mmw.de  – info@coppgo-dielofe.

Unsere Berater in Sachen Quanten-Management: FIKW (ForschungsInstitut Kooperativer Wandel) des IWMC Quanten-Instituts - Internationale Wissenschafts- u. MedienCooperation für angewandte Quantenphysik - Kontakt:  info@quanteninstitut.de

 

Zukunftsfähige Genossenschaftspolitik

 

*Zukunftsfähige Genossenschaftspolitik*

- Positionspapier -

Thema:

Genossenschaften sind jetzt politisch wichtiger denn je! Die Mitgliederförderung ist das „Grundgesetz“ jeder eG Finanzbehörden schränken – eigenmächtig und rechtswidrig - die Mitgliederförderung von Genossenschaften ein!

Der Hintergrund

Anders als politisch gewollt – und in anderen EU-ändern vorbildlich gelöst - scheint es dem Genossenschaftsbereich in Deutschland nicht zu gelingen, die Anzahl der Genossenschaften zu steigern. Im Vergleich zu Frankreich müsste es in Deutschland ca. 35.000 Genossenschaften geben. Tatsächlich sind es jedoch weniger als 8.000 (!). Die Zahlenangaben schwanken zwischen 7.000 bis 7.600.   Und dabei wäre die Genossenschaft eine ideale Rechtsform, um wichtige gesellschaftliche Themen zur Lösung zu bringen. Dazu gehört z.B.: Ø  Die sich ständig weiter öffnende Schere im Bereich der Vermögensverteilung zu stoppen oder sogar umzukehren. Ø  Die Partizipation der Beschäftigten in und an Unternehmen zu intensivieren (MitUnternehmer).   Die Regierungskoalition wäre gut beraten, sich deshalb intensiver mit der Neugründung von Genossenschaften zu befassen. Kreative Lösungen für Gründungswillige wären z.B. Steuererleichterungen in den ersten 3 Jahren, sofern die erzielten Gewinne zum Eigenkapitalaufbau der neu gegründeten Genossenschaften genutzt würden. Außerdem wäre der Gründungsvorgang kostenmäßig zu entlasten und „Bürokratie-Abbau“ wirklich zu realisieren. Auch die (gesetzliche) Prüfungspflicht wäre näher anzusehen. Wer eine GmbH oder UG gründet, hat keine „Gründungs-Prüfung“ und eine GmbH muss sich erst ab einer Bilanzsumme von 6 Mio. der Prüfung eines Wirtschaftsprüfers bedienen. Neben diesen Kosten, ist auch der Verwaltungsaufwand erheblich. Genossenschaften benötigen eine „Gründungs-Prüfung“, die Pflichtmitgliedschaft in einem Prüfungsverband und sind alle 2 Jahre bzw. jährlich zu prüfen, sofern ihre Bilanzsumme 2,0 Mio übersteigt.    Ø  Warum sollte man eigentlich eine Genossenschaft gründen? Natürlich, weil man davon überzeugt ist, dass Kooperation Sinn macht.   Aus Sicht des Gesetzgebers macht es ebenfalls viel Sinn, denn die Rechte von „Teilhaber-Beschäftigten“ sind gemeinsam zu gestalten und auch die Vermögensbildung ist quasi selbst „beeinflussbar“. Warum? Weil eine Genossenschaft nur gegründet werden kann, wenn sie ihre Mitglieder fördert. Die Pflicht zur Mitgliederförderung ist sogar gesetzlich „verbrieft“! Im weiteren Sinne könnte man auch sagen:   Die „Genossenschaftliche Mitglieder-Förderung ist eine Art „Besondere Vermögenbildung“. Sie dient – so gesehen - auch durchaus dazu, eklatante Vermögens-Benachteiligungen der Mehrheit der Menschen in unserem Lande zu kompensieren.   Den Genossenschaftsbereich intensiver zu fördern, macht also wirklich Sinn, weil damit auch gesellschaftliche „Schieflagen“ (nicht nur bei der Vermögensverteilung und „Teilhaberschaft“ an Unternehmen) zu korrigieren sind.   Ø  Es sollte also eigentlich JETZT darum gehen - im Konsens wahrscheinlich aller Parteien - mittels Genossenschafts-Neugründungen, zugleich mehrere gesellschafts-politische Problemlagen intelligent zu „entspannen“ möglicherweise sogar zu lösen! Grundlage dafür wäre es: Ø  die Forcierung der Gründung neuer Genossenschaften zu initiieren. Dazu gehören nicht nur Gründungsvereinfachungen und Reduzierung der Gründungskosten.   Die vorgenannten politischen Wirkungen ergeben sich insbesondere daraus, dass Genossenschaften – im Gegensatz zu allen anderen Rechtsformen – eine gesetzliche „Förderpflicht“ (genannt Förderzweck) gegenüber ihren Mitgliedern haben. Genau diese gesetzliche Förderpflicht für Genossenschaften lässt wahrscheinlich werden, dass Neugründungen von Genossenschaften den vorgenannten Einfluss auf positive sozialpolitische Korrekturen haben.   Gerade in dieser wichtigen Situation – eine Trendumkehr in Richtung mehr Genossenschafts-Gründungen bewirken zu müssen - kommen Finanzbehörden auf die Idee, das „Herzstück“ jeder Genossenschaft – den „Gesetzlich verpflichtenden Förderzweck“, d.h. die Mitgliederförderung – besteuern zu wollen. Im Klartext heißt diese Besteuerung:   Ø  Minderung bzw. Schwächung der Mitglieder-Förderung!   Man könnte es auch so ausdrücken: Ø  Die Chance zu Korrekturen bei der Vermögensverteilung und zu mehr Partizipation in/an Unternehmen wird quasi zunichte gemacht, zumindest jedoch erheblich geschwächt. Aber nicht nur das, es scheint auch keine deutlichen Gesetzesgrundlagen zu geben, die legitimieren würden, die Mitgliederförderung zu „besteuern“. Es geht um (selbstherrliches) „Verwaltungshandeln“ der Finanzämter, die offensichtlich nicht wissen, was sie verursachen: Ø  Sie nehmen indirekt Einfluss auf das gesetzlich verbriefte „Grundgesetz“ jeder Genossenschaft, die Förderpflicht ihrer Mitglieder!   Halten wir also fest:   Ø  Das Genossenschafts-Gesetz verlangt Mitglieder-Förderung!. Ohne diese wäre eine Genossenschaft weder zu gründen, noch zu betreiben; sie wäre sogar aufzulösen!   Ob sich die Finanzbehörden nun ihrer Folgen bewusst sind oder nicht:   Ø  Faktisch mindern sie die Mitglieder-Förderung!   Die Finanzbehördern fordern offensichtlich sowohl das Umsatzsteuerrecht, als auch das Einkommensteuerrecht anzuwenden.    Wir wollen hier nicht in Einzelheiten der Begründungen eintreten, sondern es bei dem Kerngedanken belassen, dass   Ø  Dieses Verwaltungshandeln ein Eingriff in die gesetzlich verpflichtende Mitgliederförderung bedeutet.   Das Genossenschafts-Gesetz ist eindeutig und verlangt – ohne wenn und aber – die Förderung aller Mitglieder einer Genossenschaft!   Derzeit lässt weder das Umsatz-Steuerrecht, noch das Einkommens-Steuerrecht eindeutig erkennen, das es gesetzlich gewollt ist, die Mitglieder-Förderung – grundsätzlich oder teilweise – überhaupt zu besteuern.   Diese Besteuerungs-Sicht der Finanzbehörden hat nichts anders zur Folge als faktisch:   Ø  Die gesetzlich geforderte und „verbriefte“ genossen-schaftliche Mitgliederförderung einzuschränken!   Um solche Verwaltungs-Eingriffe zu legitimieren, wäre wohl zunächst im Steuerrecht eindeutige Regelungen dafür zu schaffen. Solange diese eindeutigen steuerrechtlichen „Spielregeln“ fehlen, würde man jedes Einwirken der Steuerverwaltung im Rahmen der Förderwirtschaft wohl als „rechtswidriges Verwaltungshandeln“ bezeichnen.   Was wäre zu tun, wenn Steuerverwaltungsbehörden „Steuerforderungen aufgrund der Mitgliederförderung erheben:   A.   Falls Mitglieder „gezwungen“ werden, „Förderzweck-Erträge“ zu versteuern, sollten sie deutlich machen, dass die Zahlungen „vorläufig“ sind und ggf. zurückgefordert werden. B.  Falls Steuerberater seitens der Finanzverwaltung unter Druck gesetzt werden, sollten sie mittels entsprechendem „Formschreiben“ ihres Verbandes oder der Steuerberaterkammer, sich in geeigneter Form zur „Wehr setzen“.   Dringlichkeit und gesamtgesellschaftliche politische Bedeutung würden auch durchaus rechtfertigen:   Ø  Über Petitionen betroffener Genossenschaften und Genossenschaftsmitglieder nachzudenken. Ø  Außerdem sollten sich solche Genossenschaftten bzw. Genossenschaftsmitglieder direkt an ihre zuständigen Wahlkreisabgeordneten (möglichst aller Parten) wenden Die zuständigen Wahlkreisabgeordneten: Ø  Für die Genossenschaft:     Der Wahlkreis, zu dem die Geschäftsadresse der Genossenschaft     gehört. Ø  Für betroffene Genossenschaftsmitglieder Der Wahlkreis, zu dem die Privatadresse des jeweiligen Mitglieds gehört. Gern unterstützen wir Genossenschaften auch bei Presseerklärungen und Schreiben an Behörden, Parteien und Politiker.   Bundesverband MMWCoopGo     Gerd K. Schaumann           Vorstand    PS:   Gutachten für mehr Rchtssicherheit?   Der Bundesverband MMW prüft derzeit die Möglichkeit der Erstellung eines oder mehrerer Rechtsgutachten. Es ist nicht ganz eindeutig, ob der Schwerpunkt eher im Genossenschaftsrecht oder eher im Steuerrrech liegen muss oder ob es zwei unterschiedlicher Rechtsgutachten bedarf.

Erläuternde Ergänzungen:

Der Bundesverband MMW sieht mit großer Sorge die weiterhin rückläufigen Entwicklungen im Bereich Genossenschaftsgründungen. Wir sehen parallel einen „unlegitimierten“ Eingriff in das Grundgefüge von Genossenschaften, den Förderzweck der Mitglieder.   Die neue Bundesregierung hat erklärt – das Genossenschaftswesen in Deutschland zu befördern. Diese Haltung ist dehalb besonders wichtig, weil das Deutsche Genosenschaftswesen – völlig im Gegensatz zu allen anderen EU-Staaten - nicht nur schwächelt, sondern sogar rückläufig ist! Ø  Die aktuellen Zahlen stehen im Widerspruch zu dem, wie es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird! Außerdem sehen wir, dass Genossenschaften wichtige politische Eckpfeiler einer Politik sein können, um: Ø  Mehr Partizipation der Arbeitnehmer und Ø  Eine gerechtere Vermögensverteilung sowie Ø  Wichtige ökologische Entwicklungen in unserem Land anzubahnen und auch herbeizuführen!   Was sollte also geschehen, um die Attraktivität des Genossenschaftswesens in Deutschland zeitnah zu erhöhen?   Hierzu einige Anregungen:   A.  Das Genossenschafts-Gesetz (GenG) überarbeiten:   Wesentlicher Gründe für eine „Novellierung des Genossenschafts-Gesetzes“ sind z.B.:   ·       Die Genossenschafts-Banken in einem eigenständigen Gesetz („Genossenschafts-Banken-Gesetz“) regeln. Erst nach einer „Trennung“ von „Bank-Genossenschaften“ und sonstigen Genossenschaften lässt sich das GenG wirklich zeitgemäß und situativ anpassen.  ·       Außerdem sollte eine – genossenschaftsbezogene – Neuprdnung der „Qualitätssicherung“ erfolgen. Das bisherige System orientiert sich am Maßstab „Banken“. Weil in Bank-Genossenschaften offensichtlich der Förderzweck – das „Herz“ jeder Genossenschaft - nicht unbedingt für „wesentlich“ gehalten wird, findet der Förderzeck auch – seit Einführung der Qualitätsprüfung - keine Berücksichtigung bei der Qualitätsprüfung!   B.  Den Förderzweck des Genossenschafts-Gesetzes konkretisieren: Es ist erstaunlich, dass die Mitglieder-Förderung sozusagen als „Grundgesetz“ jeder Genossenschaft gesehen wird, aber im gesamten Genossenschafts-Gesetz (GenG) keine wirklich konkreteren Ausführ-ungen gemacht werden, WAS dieser Förderzweck eigentlich bedeutet bzw.Wie und Womit er z.B. zu realisieren ist?            C.  Genossenschafts-Recht und Steuerrecht „synchronisieren“ – d.h. aufeinander abstimmen.   Genossenschaftsgesetz und Steuergesetze (Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer) sind bisher nicht aufeinander abgestimmt. Daher ergeben sich z.B. Diskrepanzen, wie sich diese derzeit in einigen Genossenschaftsbereichen andeuten. Daraus ergeben sich folgende Probleme: ·       Der Genossenschaftliche Förderzweck ist „gesetzlich“ verpflichtend, wenn auch auslegungsbedürftig, geregelt. ·       Wesentliche (offene) Frage ist z.B., ob die Mitgliederförderung – mit welcher Auswirkung auch immer – überhaupt in „brutto“ und „netto“ aufzuteilen wäre? ·       Hierzu gibt es derzeit keine Gesetzesgrundlage für eine Besteuerung. ·       Wenn es hierzu Regelungen geben soll, dann müssten es sich dabei um eindeutige Wilensbekundungen des Gesetzgebers handeln, weil in die „Substanz“ der Förderung eingegriffen wird!   D. Das Recht auf Mitglieder-Förderung kann nicht durch     Verwaltungshandeln geschmälert werden!       ·       Derzeit ist erkennbar dass Verwaltungsbehörden (Steuern) mittels Verwaltungsanordnungen in den Bereich der genossenschaftlichen Migliederförderung „eingreifen“ und „Steuernachzahlungen“ festlegen. ·       Weder das Einkommensteuerrrecht noch das Umsatzsteuerrecht trifft jedoch hierfür Grundlagen.

Kooperation – Eine wichtige Option für die Zukunft

Berlin/Dessau P3-03-22

Redaktion: Bundesverband MMWCoopGo e.V. - Dachverband .- für das ganzheitliche Cooperations- und Genossenschaftswesen - Spitzenverband - für das Genossenschaftswesen

Vorstand: Lothar Kühne – Dr. Wolfram Klüber – Gerd K. Schaumann Kontakt: 06842 Dessau-Roßlau, Oranienbaumer Str.1 Tel,: 0340/2202424 (www.bundesverband-mmw.de – info@menschen-machen-wirtschaft.de